Implikationen der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung - Eine Untersuchung der Rechtsprechung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat mit vergleichenden Bezügen zu der Verhältnismäßigkeitsprüfung gebundener Verwaltungsentscheidungen

Since its decision in 2013, the French Cour de cassation has been reviewing the specific proportionality of the application of statutes in individual cases. What is common practice in the German courts has caused a lively debate in French doctrine that continues to this day. This work traces these different developments and elaborates on explanatory approaches.

A. Einführung




I. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung - Mosaikstein in den Reformbestrebungen der französischen Justiz



II. Zielsetzungen der Arbeit



III. Begriffliche Grundlagen



IV. Gang der Untersuchung



B. Bestandsaufnahme der Rechtsprechung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat zu der konkreten Verhältnismäßigkeit




I. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die Cour de cassation



II. Die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch den Conseil d'Etat



III. Résumé - gegenläufige Entwicklungen in der Rechtsprechung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat zu der konkreten Verhältnismäßigkeit



C. Fundamentale Kritikpunkte an der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung




I. Rechtsstaatliche Konfliktpunkte



II. Unvereinbarkeit der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung mit dem erklärten Auftrag der Cour de cassation



III. Résumé - Unterschiedlichkeit der Reaktionen auf die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat



D. Justizkulturelle Zusammenhänge




I. Historische Hintergründe



II. Selbstbehauptung der Cour de cassation im innerstaatlichen Gerichtsgefüge



III. Anpassung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte



IV. Résumé - Festigung der verfassungsinstitutionellen Rolle der Cour de cassation in der V. Republik



E. Ausblick: Vergleichende Perspektiven




I. Auswirkungen der konkreten Verhältnismäßigkeitskontrolle auf die Verfassungsmäßigkeitskontrolle des Conseil constitutionnel - zu erwartende Konkretisierung der Prüfungsweise?



II. Vergleich zu der deutschen Diskussion über die Verhältnismäßigkeitskontrolle gebundener Verwaltungsentscheidungen


F. Zusammenfassung in Leitsätzen