Grundrecht auf selbstbestimmtes Sterben - Verfassungsrechtliche Grundlagen und schutzgutsimmanentes Freiverantwortlichkeitskonzept

Johann Remé analyses the right to self-determined death under the German Basic Law. He develops a concept of free will as an intrinsic condition of this fundamental right. In this context, he substantiates an obligation of the legislature to define free will and explores the constitutional requirements for such a concretisation.

Vorwort


Einleitung und Begrifflichkeiten



A. Komplexität und Erschütterung - Gegenstand und Gang der Untersuchung - B. Begriffliche Annäherung - C. Reichweite selbstbestimmter Sterbensentscheidungen - D. Höchstrichterliche Rechtsprechung als Untersuchungsanlass

Kapitel 1: Verankerung eines Grundrechts auf selbstbestimmtes Sterben


A. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) als bundesverfassungsgerichtlicher Ausgangspunkt - B. Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG): keine alleinige Gewährleistung - C. Grundrecht auf Leben (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 GG): kein Ablehnungsgrund, keine Gewährleistung - D. Gewissensfreiheit (Art. 4 Abs. 1 Var. 2 GG): keine generelle Gewährleistung - E. Menschenwürdegarantie (Art. 1 Abs. 1 GG): kein Ablehnungsgrund,



keine generelle Gewährleistung und verbleibende Bedeutung


Kapitel 2: Freiverantwortlichkeit als schutzgutsimmanente



Grundrechtsausübungsfähigkeit



A. Freiverantwortlichkeit im Suizidhilfe-Urteil des Bundesverfassungsgerichts - B. Abgrenzung und Einordnung: Freiverantwortlichkeit als Grundrechtsausübungsfähigkeit

Kapitel 3: Bundesverfassungsgerichtliche Maßstäbe als erste und zweite Konkretisierungsebene von Freiverantwortlichkeit


A. Zugrunde gelegtes Konkretisierungsverständnis - B. Dezisionismus und höherer Freiverantwortlichkeitsmaßstab - C. Vier Freiverantwortlichkeitsmomente und nicht juristische Wissenschaften:



schwächerer Dezisionismus - D. Bindung an die Maßstäbe

Kapitel 4: Ausgestaltung des Grundrechts auf selbstbestimmtes Sterben durch Freiverantwortlichkeitskonkretisierungen als dritte Konkretisierungsebene


A. Konkretisierungsbedarf als Ausgangspunkt des Ausgestaltungsverständnisses - B. Anwendungsbereich einer Ausgestaltungsfigur - C. Formelle Verfassungsanforderungen an die Ausgestaltung des Grundrechts auf selbstbestimmtes Sterben - D. Materielle Verfassungsanforderung 1: Ausgestaltungspflicht des Gesetzgebers - E. Materielle Verfassungsanforderungen 2: Grundrechtsspezifische Anforderungen und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

Kapitel 5: Konkretisierungen von Freiverantwortlichkeit im einfachen Recht


A. Geltende Rechtslage: Verletzung der Ausgestaltungspflicht - B. Eckpunkte der Ausgestaltung bei einer Neuregelung - C. Im Bundestag im Juli 2023 gescheiterte Gesetzentwürfe - D. Freiverantwortlichkeitskonkretisierungen und Suizidmittelzugang in der Übergangszeit

Schlussbetrachtung