Das politische System der Bundesrepublik Deutschland

EIN WEGWEISER DURCH DAS POLITISCHE SYSTEM DEUTSCHLANDS



Dieses Buch ist ein kompetenter Wegweiser durch das politische System der Bundesrepublik Deutschland, seine theoretischen Grundlagen und seine aktuellen Probleme. Manfred G. Schmidt erläutert dabei sowohl das Regelwerk, welches die Verfassung bestimmt und der Politik vorgibt, als auch die Verfassungswirklichkeit. Die wichtigsten politischen Institutionen wie etwa die Bundesregierung, der Bundestag und der Bundesrat werden ebenso beschrieben wie zentrale Elemente der Innen- und Außenpolitik.

Einleitung




I. Verfassungspolitische Spielregeln

1. Rechtsstaat, Republik, Demokratie, Bundesstaat, Sozialstaat, offener Staat

2. Verfassung und Verfassungswirklichkeit




II. Wähler, Wahlsystem und Wahlverhalten

1. Die Wähler und ihre soziale Zusammensetzung

2. Wahlsystem

3. Wahlbeteiligung

4. Wen die Wähler wählen




III. Parteien, Verbände, Medien, Zivilgesellschaft: Vermittler zwischen Bürgern und Staat

1. Politische Parteien

2. Parteiensystem

3. Verbände, Medien, Zivilgesellschaft




IV. Der Deutsche Bundestag

1. Das 'Herz der Demokratie'

2. Abstimmungsregeln

3. Wahlen, Gesetzgebung, Kontrolle, Kommunikation

4. Der Deutsche Bundestag im 'semisouveränen Staat'




V. Die Exekutive des Bundes: 'Kanzlerdemokratie' mit vielen Mitregenten

1. Ein parlamentarisches Regierungssystem

2. Bundeskanzler und Bundeskanzlerwahl

3. Der zweite Kopf der Exekutive: der Bundespräsident

4. Machtressourcen der Bundesregierung

5. Der Staat der vielen Mitregenten und Vetomächte




VI. Ein Staat mit 17 Regierungen

1. Bundesländer und Bundesrat

2. Mitregierung der Länder an der Gesetzgebung

3. Verwaltungsföderalismus, Wahlen, Europapolitik

4. Unitarischer Bundesstaat und Politikverflechtung

5. Der Bundesstaat und die Corona-Pandemie

6. Deutschlands Bundesstaat im internationalen Vergleich




VII. 'Regieren mit Richtern'

1. Das Bundesverfassungsgericht

2. Politische Bedeutung des Karlsruher Gerichts

3. Ein Richterstaat?




VIII. Deutschland in der Europäischen Union

1. Europäisierung des politischen Systems

2. Gewinner und Verlierer der Europäisierung

3. Europäisierung der Staatsaufgaben

4. Schattenseiten der Europäisierung




IX. Innen- und außenpolitische Staatstätigkeit seit 1949

1. Außenpolitische Grundentscheidungen

2. Innenpolitische Weichenstellungen

3. Politik des mittleren Weges

4. Politik im Zeichen der Corona-Pandemie

5. Deutschlands politisches System

6. Stärken und Schwächen der Politik in Deutschland





Anmerkungen

Tabelle: Bundestagswahlen seit 1949 - Wahlbeteiligung, Stimmenverteilung, Regierungsbildung

Weiterführende Literatur