Verhinderung von Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung. - Unter besonderer Berücksichtigung von Gemeinwohlerwägungen in der AGB-Kontrolle.. Dissertationsschrift

Bezahlbares Bauland wird nahezu überall in Deutschland enorm nachgefragt. Der Markt um Boden ist deshalb typischerweise ein Verkäufermarkt, in dem dieser seine Interessen leichter durchzusetzen vermag. Die Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, die bisher unzureichende Konzeption der kommunalen Grundstücksgeschäfte aufzudecken und darüber hinaus Vorschläge zu entwickeln, wie Grundstücksspekulation zukünftig effektiver verhindert werden kann.

Klappentext:

Bezahlbares Bauland wird nahezu überall in Deutschland enorm nachgefragt. Trotzdem bleibt das Angebot gering. Der Markt um Boden ist deshalb typischerweise ein Verkäufermarkt, in dem dieser seine Interessen leichter durchzusetzen vermag. Die Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, die bisher unzureichende Konzeption der kommunalen Grundstücksgeschäfte aufzudecken und darüber hinaus Vorschläge zu entwickeln, wie Grundstücksspekulation zukünftig effektiver verhindert werden kann. Angesichts der leeren öffentlichen Haushalte wird ebenfalls beleuchtet, mithilfe welcher konkreten Lösungsansätze die vertraglichen Gestaltungsinstrumente überhaupt finanziert werden können. Letztlich legt die Studie dadurch die nicht zu unterschätzende Bedeutung der zivilrechtlichen Hebel in öffentlich-rechtlich geprägten Diskursfeldern offen. Dies gilt besonders auf einem Gebiet wie der kommunalen Grundstücksvergabe, in dessen Rahmen Öffentliches Recht und Privatrecht eng verzahnt sind.
Ausgezeichnet m it dem Immobilien Forschungspreis 2023 der Gesellschaft für Immobilienwirtschaftliche Forschung e.V.

Inhaltsverzeichnis:

1. Ausgangslage und damit verbundene rechtliche Probleme
Bisherige Vertragspraxis der kommunalen Grundstücksvergabe

2. Gestaltungsgrenzen aus dem Europa- und AGB-Recht
Europarechtliche Dimension der vergünstigten Grundstücksvergabe - Berücksichtigungsfähige Interessen in der AGB-Kontrolle

3. Gestaltungsvorschläge für die künftige kommunale Grundstücksvergabe
Vertragliche Gestaltung zur Verhinderung von Grundstücksspekulation

4. Praktische Umsetzbarkeit trotz beschränkter finanzieller Ressourcen der Kommunen
Finanzierbarkeit der vertraglichen Gestaltungsinstrumente - Schluss

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Rezension:

»In seiner Dissertation behandelt Leonard Eric Schmitz in gut gegliederter Form und mit wissenschaftlicher Tiefe vollständig mögliche Vertragsklauseln in kommunalen Kaufverträgen zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen, ohne dabei den Praxisbezug zu verlieren. Das Werk ist daher auch allen Praktikern uneingeschränkt zu empfehlen, die sich wissenschaftlich vertieft mit dieser Thematik beschäftigen wollen. Den am Erbbaurecht interessierten Kautelarjuristen erfreut dabei besonders, dass der Autor auch auf die Möglichkeit der Ausgabe von Erbbaurechten zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen hinweist (S. 125).« Dr. Volker Hustedt, in: Zeitschrift für Erbbaurecht, 2/2024

Klappentext:

»Prevention of Real Estate Speculation by Contract Design. With focus on Public Interest Considerations in General Terms and Conditions«: There is enormous demand for affordable building land almost everywhere in Germany. The market for land is therefore typically a seller's market, in which the latter can more easily assert his interests. This study aims to contribute to uncovering the currently inadequate conception of municipal property transactions and, in addition, to develop proposals on how real estate speculation can be more effectively prevented in the future.
Awarded the Real Estate Research Prize 2023 by the Society for Real Estate Research e.V.