Zum Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht. - Die Bedeutung der Kunstfreiheit für die Beschränkungen des deutschen und europäischen Urheberrechts.. Dissertationsschrift

Beleuchtet werden die Schrankenregelungen des deutschen und europäischen Urheberrechts, die zur Lösung des Spannungsverhältnisses von Kunstfreiheit und Urheberrecht bereitstehen sowie dessen grundrechtlichen Hintergründe. Die Autorin konstatiert, dass die bestehenden Vorschriften nicht zu einem angemessenen Interessenausgleich führen und den grundrechtlichen Vorgaben widersprechen. Sie schlägt daher die Einführung einer Schrankenregelung für künstlerisch-referenzielle Nutzungen vor.

Klappentext:

Künstlerische Erscheinungsformen wie der Remix, Mashups, Memes, GIFs oder Fan Art werfen die Frage nach einem angemessenen Interessenausgleich zwischen dem Urheber des Ausgangswerks und den nachschaffenden Künstlern auf. Diese Arbeit beleuchtet zunächst die Schrankenregelungen des deutschen und europäischen Urheberrechts, die zur Lösung des Konflikts bereitstehen. Insbesondere wird auch die Geeignetheit der Pasticheschranke zur Privilegierung künstlerischer Werknutzungen in Form des User Generated Content untersucht. Im Anschluss erfolgt eine Betrachtung der einschlägigen Grundrechtspositionen und dessen materiellem Gehalt, der sich aus dem Grundgesetz, der Grundrechtecharta und der EMRK ableiten lässt. Die Autorin konstatiert, dass die bestehenden Vorschriften nicht zu einem angemessenen Interessenausgleich führen und den grundrechtlichen Vorgaben widersprechen. Sie schlägt daher die Einführung einer neuen Schrankenregelung zugunsten künstlerisch-referenzieller Nutzungen vor.

Inhaltsverzeichnis:

A. Einleitung

B. Schrankenregelungen des Urheberrechts als Ausdruck der Kunstfreiheit im europäischen und deutschen Urheberrecht
Die Bedeutung des europäischen Urheberrechts für das deutsche Urheberrecht - Der Kunstfreiheit dienende Beschränkungen im europäischen Urheberrecht - Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit im deutschen Urheberrecht - Berücksichtigung der Kunstfreiheit jenseits der ausdrücklich normierten Schrankenregelungen? - Vergleich von unionsrechtlichen und deutschen Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit - Reformbedürftigkeit der freien Benutzung aufgrund entgegenstehenden Unionsrechts - Eintritt
eines »Solange-Falls« aufgrund der Streichung von § 24 UrhG a.F.?

C. Die Bedeutung des grundrechtlichen Mehrebenensystems für das Urheberrecht als Teil des Privatrechts
Bedeutung der Grundrechte des Grundgesetzes für das Urheberrecht als Teil des Privatrechts - Maßgeblichkeit der Grundrechtecharta für das deutsche Privatrecht - Verh ältnis von Unionsgrundrechten und den Grundrechten des Grundgesetzes - Maßgebliche Grundrechtsregime im Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht

D. Der grundrechtliche Gewährleistungsgehalt von Kunstfreiheit und Urheberrecht im deutschen und europäischen Verfassungsrecht
Schutz des Urheberrechts nach Grundrechtecharta und Grundgesetz - Schutz der Kunstfreiheit nach Grundrechtecharta und Grundgesetz

E. Reformbedürftigkeit der Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit aufgrund technischer und gesellschaftlicher Entwicklung
Grund der Reformbedürftigkeit der Kunstfreiheit dienenden Schrankenregelungen - Vorgaben für einen Regelungsvorschlag zugunsten künstlerischer Nutzungen - Vorschlag für eine neue unionsrechtliche Schrankenregelung

F. Résumé

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Rezension:

»Die gründliche Untersuchung hat den Vorzug, dass Felicitas Kahl die verschiedenen Ebenen der Regelungen über die Kunstfreiheit und ihre Auswirkungen auf das Urheberrecht dezidiert trennt, also europäisches Recht, nationales Verfassungsrecht und die Umsetzung in nationale, insbesondere deutsche Sachnormen in ihren durchaus verschiedenen Zielrichtungen und Wechselwirkungen klar beleuchtet. [...] Die vorliegende Schrift wird hier und auch insgesamt der Komplexität der Rechtsfragen voll gerecht.« Prof. Dr. Erik Jayme, in: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht, Bd. 87, 2/2023