Vertrauensfrage - Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierung en? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt? Meinels Buch ist eine Verteidigung des Parlamentarismus und zugleich eine Verlustbilanz der Großen Koalition.

Rezension:

"Der Aufstieg der Rechtspopulisten ist auch Ausdruck des Vertrauensverlustes in den Parlamenterismus - damit in eine zentrale Idee der liberalen Demokratie: die Repräsentation. Meinel erklärt, was wir an ihr haben."
Jens-Christian Raabe, Süddeutsche Zeitung

"Eine pointierte, aber unaufgeregte und an verborgenen Einsichten reiche Analyse."
Recht und Politik, Stefan Lenz

"Florian Meinel untersucht die Mikrostruktur unserer Verfassungsorganisationen und regt zum Nachdenken an."
zdf kultur, Thorsten Jantschek

"Meinel beweist mit seiner lebendig geschriebenen Analyse des parlamentarischen Regierungssystems den Mut und die Gabe, aus dem Schutzschild des juristischen Fachjargons herauszutreten."
Neue Justiz, Katja Gelinsky

"Florian Meinel hat mit ,Vertrauensfrage' ein kluges Buch geschrieben, das vor Augen führt, wie erhellend und spannend ein Blick auf die Mechanismen unseres parlamentarischen Systems sein kann." Tagesspiegel, Florian Keisinger

"Florian Meinel beantwortet die aktuelle Frage nach der Zukunft der parlamentarischen Demokratie in Deutschland."
Neue Württembergerische Zeitung, Gunther Hartwig

"Thesenstarker Band (...) origineller Aufschlag, in dem nicht davor zurückgeschreckt wird, 'einmal grundsätzlicher und größer zu denken'"
Im Gegenlicht, Karl Adam

"Dieses Buch ist eines von denjenigen Werken, in denen man am liebsten jeden einzelnen Satz unterstreichen möchte - so dicht und kenntnisreich argumentiert und formuliert Meinel."
Politik.Wissenschaft, Michael Kolkmann

"In einer verständlichen Sprache geht er den komplizierten Mechanismen des politischen Systems auf den Grund (...) (eine) überzeugende Analyse."
Das Parlament, Aschot Manutscharjan

"Florian Meinel räumt mit Bundestagsklischees auf (...)) erfrischend."
SWR2 Kultur, Klaus Heinrich

"Aus erfreulich großer Distanz zur A ufgeregtheit unserer Zeit beschreibt Meinel nüchtern und einleuchtend, worin die Gefahren und Selbstgefährdungen der parlamentarischen Demokratie liegen. Hochinteressant."
Dresdner Morgenpost, Guido Glaner

"Florian Meinel geht in einer fundierten Analyse dem Doppelcharakter des Parlaments auf den Grund (...) eine lehrreiche Einführung."
Süddeutsche Zeitung, Rudolf Walther

"Florian Meinel schlüsselt anhand der parlamentarischen Institutionen des Grundgesetzes die politische Krise der Gegenwart auf - ein großer Wurf!"
Christoph Möllers