Verfassung des Freistaats Thüringen - Handkommentar

Mit zahlreichen Entscheidungen haben der Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht das Verfassungsrecht fortentwickelt (Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern, Gebietsreform, Bundesnotbremse II, Menschenwürde und geschlechtliche Identität, bzw. selbstbestimmtes Sterben, Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz u.a.).Die Neuauflage des HK-VerfThüPünktlich zum Verfassungsjubiläum erscheint der Kommentar von Brenner/Hinkel/Hopfe/Poppenhäger/von der Weiden (zuvor Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert) in 2. Auflage. Unzählige Bereiche gelebter Staatspraxis sind erstmalig kommentiert, etwa Wahl des MinisterpräsidentenNeuorganisation des VerfassungsschutzesRecht auf Bildung, Einführung des inklusiven UnterrichtsReligiöse Symbole in der SchuleSchulpflicht und Pandemie Paritätsgesetze, Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliederngesetzlicher Richter, Abordnung von Richtern und Einsatz von Richtern auf ZeitAbsenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Kommunalwahl rechtUnterschriftenquoren bei Kommunalwahlen in PandemiezeitenRechte parlamentarischer GruppenDie besonderen Vorzüge:Die hochaktuellen und praxisnahen Kommentierungen spiegeln die tiefgreifenden Veränderungen der parlamentarischen "Landschaft" wider, die von einer relativ größeren Zahl von Fraktionen, Parlamentarischen Gruppen sowie fraktions- und gruppenlosen Abgeordneten gestaltet wirdDie Rolle der Opposition in der speziellen Konstellation einer Minderheitsregierung wird besonders betrachtet Sensible Themen, wie etwa die Ausgestaltung des Entschädigungsrechts für Funktionsträger oder der Umgang mit staatlichen Zuschüssen an Fraktionen und Parlamentarische Gruppen, werden umfassend erörtert Die unterschiedlichen Einflüsse europarechtlicher Vorgaben auf die Parlamentsarbeit werden dargestellt und unter dem Gesichtspunkt der Parlamentsautonomie kritisch gewürdigtDie Herausforderungen von Ausnahmesituationen, wie etwa Pandemielagen, für die Aufrechterhaltung parlamentarischer Arbei t finden in der Kommentierung angemessene BerücksichtigungHöchste ExpertiseHerausgeber und Autor:innen sind mit der spezifischen Thüringer Verfassungswirklichkeit bestens vertraut. Das Zusammenwirken von renommierten Expert:innen aus Wissenschaft, Richterschaft und Verwaltung bürgt für eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte und ausgewogene Rechtsauslegung. Dr. Timo Arnold, Regierungsrat im Thüringer Finanzministerium | Prof. Dr. Manfred Aschke , Vors. Richter am Thüringer OVG | Volker Bathe, Vizepräsident des Thüringer OVG | Prof. Dr. Hermann-Josef Blanke , Universität Erfurt | Dr. Robert Böttner, LL.M., Universität Erfurt | Prof. Dr. Michael Brenner, Universität Jena | Dr. Sebastian Dette, Präsident des Thüringer Rechnungshofs a.D. | Bernd Th. Drößler, Ministerialrat in der Thüringer Staatskanzlei | Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Universität Jena | Prof. Dr. Frank Fechner, Technische Universität Ilmenau | Dr. Holger Fibich, Vors. Richter am Thüringer OLG | Prof. Dr. Rolf Gröschner, Universität Jena | Prof. Dr. Martina Haedrich, Universität Jena | Elke Heßelmann, Präsidentin des VG Weimar | Dr. Klaus Hinkel, Präsident des Thüringer OVG | Jörg Hopfe, Direktor beim Thüringer Landtag | Andreas Horsch, Ministerialdirigent im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales | Dr. Jonas Hyckel, Regierungsrat im Thüringer Landtag | Prof. Dr. Jürgen John, Universität Jena | Prof. Dr. Siegfried Jutzi, Ministerialdirigent im Justizministerium Rheinland-Pfalz a.D. | Jun.-Prof. Dr. Anika Klafki, Universität Jena | Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Universität Jena | Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, Universität Jena | Dr. Iris Martin-Gehl,