Rechtliche Herausforderungen der Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit emotional-sozialem Förderbedarf - Zwischen Inklusion, Separation und Exklusion

Die Arbeit behandelt ein juristisch bislang wenig beachtetes Thema: die rechtliche Situation von Schülerinnen und Schülern mit emotional-sozialem Förderbedarf. Durch potenzielle Selbst- oder Fremdgefährdung stehen diese in ihrer Schullaufbahn besonderen Beeinträchtigungen gegenüber und fordern zugleich das System Schule. Mit einem nachbarwissenschaftlichen Blick wird der Förderbedarf fachwissenschaftlich verortet und seine Nähe zum rechtlichen Begriff der Behinderung verdeutlicht. Ausgehend von der UN-Behindertenrechtskonvention zeigt die Autorin, dass Schülerinnen und Schüler ein Anspruch auf inklusive Beschulung und angemessene Vorkehrungen zusteht, sodass der Zugang zur allgemeinen Schule im Regelfall nicht verwehrt werden darf, auch nicht unter Hinweis auf fehlende Ressourcen. Zugleich bleibt eine Förderbeschulung unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Auch Schülerinnen und Schüler mit intensiv ausagierendem Verhalten, sog. 'Systemsprengende', können sich auf ihr Recht auf Bildung berufen und haben mindestens Anspruch auf Teilnahme an einem intensivpädagogischen Bildungssetting.

1. Einleitung

2. Grundlagen: Emotional-sozialer Förderbedarf als Querschnittsmaterie - Begriffsbestimmungen, Klassifikationen und Definitionsbemühungen in den verschiedenen Wissenschaften

3. Das 'Recht auf Inklusion' von Schülern mit emotional-sozialem Förderbedarf

4. Die Jugendhilfe als wichtigste Unterstützungspartnerin bei der (inklusiven) Beschulung von Schülern mit emotional-sozialem Förderbedarf

5. Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen gegenüber Schülern mit sonderpädagogischem Erziehungsbedürfnis

6. Ausnahmsweise Separation - Rechtliche Zulässigkeit der separierenden Beschulung von Schülern mit emotional-sozialem Förderbedarf und Überprüfung der Völkerrechts- und Verfassungskonformität von Überweisungstatbeständen an die Förderschule

7. (Zeitweilige) Exklusion - Überprüfung der Völkerrechts- und Verfassungskonformität von Schulausschlussmaßnahmen gegenüber Schülern mit emotional-sozialem Förderbedarf

8. Die Gefahr dauerhafter Exklusion - Der 'Systemsprenger' bzw. der 'unbeschulbare' Schüler

9. Fazit und Ergebnisse dieser Arbeit