Posterioritätsgrundsatz und Verfassungsrecht

Späteres Recht geht vor, bestimmt der Posterioritätsgrundsatz (lex posterior derogat legi priori) zur Lösung von Normenkollisionen nach dem Kriterium der Zeit. Die Arbeit fragt - diesen Derogationsgrundsatz als ungeschriebenes Verfassungsrecht ausweisend -, nach dessen grundgesetzlicher Einordnung. Die Änderungsoffenheit der Rechtsordnung erweist sich dabei als die entscheidende demokratische Legitimation im dialektischen Spannungsfeld von Kontinuität und Flexibilität staatlichen Handelns.

Späteres Recht geht vor, bestimmt der Posterioritätsgrundsatz (lex posterior derogat legi priori) zur Lösung von Normenkollisionen nach dem Kriterium der Zeit. Dieser Derogationsgrundsatz, dessen Wurzeln bereits im römischen Recht zu finden sind, prägte und prägt nicht nur die deutsche Rechtsordnung über Zeiten hinweg und offenbart sich in vielfältigen Erscheinungsformen. Eine Beschränkung allein auf methodische Aspekte greift bei der Betrachtung des Posterioritätsgrundsatzes zu kurz und wird seiner nahezu universellen Dimension nicht gerecht.
Die Arbeit fragt - den Posterioritätsgrundsatz als ungeschriebenes Verfassungsrecht ausweisend -, auch nach seiner grundgesetzlichen Verortung. Die Änderungsoffenheit der Rechtsordnung erweist sich dabei als die entscheidende demokratische Legitimation im dialektischen Spannungsfeld von Kontinuität und Flexibilität staatlichen Handelns.

Inhaltsverzeichnis:

I. Zum PosterioritätsgrundsatzEinführung - Posterioritätsgrundsatz in der Rechtsgeschichte - Posterioritätsgrundsatz in der Rechtstheorie - Posterioritätsgrundsatz und verschiedene (Teil-)Rechtsordnungen - Posterioritätsgrundsatz in verschiedenen ausländischen Rechtskreisen - Posterioritätsgrundsatz und die Vielgestaltigkeit der Derogationsgrundsätze - Posterioritätsgrundsatz und Staatsgewalten - Instrumente der formellen DerogationII. Posterioritätsgrundsatz und VerfassungsrechtDemokratische Legitimation des Posterioritätsgrundsatzes - Posterioritätsgrundsatz und Grundgesetz - Folgen der Einordnung des Posterioritätsgrundsatzes als materielles Verfassungsrecht - Zur Dialektik des Posterioritätsgrundsatzes - Ausblick

»Lex Posterior Principle and Constitutional Law«: The lex posterior principle resolves conflicts in law by reference to the criterion of time: the later law prevails. Reducing this principle to a tool of legal interpretation does not do justice to its constitutional dimension. This work situates the derogation rule within the order of the German Basic Law and locates its roots in the legal order's openness to change - a possibility that is warranted by the democracy principle and allows to navigate tensions between continuity and flexibility in the exercise of state authority.