Nachhaltigkeit durch konditionierte Wirtschaftssubventionen - Dissertationsschrift

Subsidies can be "loaded" with ecological conditions. Malin Nischwitz investigates this practice. In doing so, she considers policy coherence as well as the fundamental rights of the companies concerned and identifies a constitutional requirement to take ecological sustainability aspects into account.

Einführung: Ziele, Begriffe und Untersuchungsrahmen




A. Ziele der Arbeit: Ökologische Konditionierung der Wirtschaftsförderung als Transformationsinstrument



B. Begriffliche Grundlagen ökologischer Konditionierung



C. Inhaltlicher Zugriff der vorliegenden Untersuchung


Kapitel 1: Phänomenologie ökologischer Konditionalität


A. Ausgangsbeispiele



B. Systematisierung



C. Fazit zur Phänomenologie ökologischer Konditionalität


Kapitel 2: Ökologische Nachhaltigkeit als Zweck des Staatshandelns


A. Ökologische Nachhaltigkeit als Staatszweck



B. Synthese: Grundsatz der Berücksichtigung ökologischer Nachhaltigkeit in der Wirtschaftsförderung


Kapitel 3: Rechtliche Ausgangslage der Steuerung durch Wirtschaftssubventionen


A. Begriff, Typologie und Abgrenzungsfragen der Wirtschaftssubvention



B. Rechtliche Ausgangslage und dogmatische Grundlagen politischer Steuerung durch Wirtschaftssubventionen



C. Determinanten des europäischen und nationalen Subventionsrechts



D. Fazit: Durchlässiger Rechtsraum qua Gewohnheit


Kapitel 4: Wirtschaftsförderung und andere Nachhaltigkeitsinstrumente: Zwischen Dysfunktionalität und ökologischem Kohärenzgebot


A. Bestehende Instrumente ökologischer Nachhaltigkeit und Kohärenzdefizit



B. Dysfunktionalitäten des bestehenden staatlichen Handlungsinstrumentariums



C. Kohärenzgebot vor dem Hintergrund des Art. 20a GG und der intertemporalen Freiheitssicherung


Kapitel 5: Ökologisch-nachhaltige Konditionierung von Wirtschaftssubventionen als Transformationsinstrument


A. Konditionierung in Bezug auf ökologische Nachhaltigkeit: Begriff und dogmatische Einordnung



B. Wirtschaftssubventionen unter der Herrschaft der Zwecke



C. Systematik ökologischer Konditionierung



D. Resümee zur ökologisch nachhaltigen Konditionierung


Kapitel 6: Impulse und Grenzen ökologisch-nachhaltiger Konditionierung von Wirtschaftssubventionen ("Ob")


A. Unionsrechtliche Begünstigung ökologisch-nachhaltig konditionierter Wirtschaftsförderung der Mitgliedstaaten



B. Verfassungsrechtlicher Grundsatz ökologisch konditionierter Wirtschaftssubventionen vor dem Hintergrund des Mandats aus Art. 20a GG und der intertemporalen Freiheitssicherung



C. Verfassungsrechtliche Statthaftigkeit vor dem Hintergrund der Berufsfreiheit des Subventionsempfängers (erste Grundrechtskonstellation



D. Verfassungsrechtliche Statthaftigkeit vor dem Hintergrund der Berufsfreiheit Dritter (zweite Grundrechtskonstellation)



E. Verfassungsrechtliche Statthaftigkeit vor dem Hintergrund des Allgemeinen Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GG



F. Fazit: Statthaftigkeit ökologischer Konditionierung von Wirtschaftssubventionen


Kapitel 7: Implementierungsoptionen im Mehrebenensystem ("Wie"


A. Allgemein-verwaltungsrechtliche Rahmenbedingungen



B. Anforderungen an die Rechtsgrundlage



C. Fazit: Weitreichende Implementierungsoptionen im bestehenden Rechtsrahmen


Kapitel 8: Ökologische Konditionierung aus der Rechtsanwendungsperspektive: "ANBest ökologische Nachhaltigkeit" als Leitkonzept ökologischer Wirtschaftssubventionen


A. Rechtsanwendungsperspektive: Implementierungsoptionen



B. Konkrete Implementierungsvorschläge



C. Perspektiven: ANBest ökologische Nachhaltigkeit


Ergebnis: Ungenutztes Potenzial ökologischer Konditionierung


A. Ökologische Nachhaltigkeit als Paradebeispiel eines zulässigen Konditionierungszwecks



B. Ökologische Kohärenz: Grundsatz der ökologisch-nachhaltigen Konditionierung



C. Konditionierungskompetenzen



D. Zusammenfassung der zentralen Statthaftigkeitsparameter ökologischer Konditionierung



E. Gesamtfazit