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Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe

Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe - Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen Kontrolldogmatik unter besonderer Berücksichtigung administrativer Kontrollstrukturen. Dissertationsschrift

Taschenbuch
von Frederike Alt
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Produktdetails  
Verlag Mohr Siebeck
Auflage 2024
Seiten 420
Format 15,5 x 2,5 x 23,5 cm
Gewicht 665 g
Reihe Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik / SRSP 14
ISBN-10 3161634306
ISBN-13 9783161634307
Bestell-Nr 16163430A
Produktbeschreibung  

Heimliche Grundrechtseingriffe stehen in einem Widerstreit mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Begrenzung von Macht durch Kontrolle. Diesen Konflikt löst die jüngere Sicherheitsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit der Entwicklung alternativer Kontrollstrukturen, so auch im Urteil zur Ausland-Fernmeldeüberwachung vom 19. Mai 2020. Das wirft die Frage auf, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an die rechtsstaatliche Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe zu stellen sind und welche verfassungsrechtlichen Anknüpfungspunkte hierfür bestehen. Frederike Alt entwirft Grundzüge einer Kontrolldogmatik, indem sie die jüngsten Entwicklungen nachzeichnet und die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts systematisiert. Sie schließt mit einer eigenständigen verfassungsrechtlichen Herleitungsmethode für kompensatorische Kontrollen und bestimmt den legislativen Handlungsbedarf für heimliche Eingriffsbefugnisse von Sicherheitsbehörden.

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