Gerichtsöffentlichkeit - Pandemie und digitale Substitution. Dissertationsschrift
Verlag | Duncker & Humblot |
Auflage | 2025 |
Seiten | 441 |
Format | 15,8 x 2,2 x 23,5 cm |
Gewicht | 665 g |
Reihe | Schriften zum Öffentlichen Recht 1566 |
ISBN-10 | 3428194322 |
ISBN-13 | 9783428194322 |
Bestell-Nr | 42819432A |
Pandemische Infektionsschutzmaßnahmen führen zu erheblichen Beschränkungen der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen. Ein verknapptes Sitzplatzangebot im Gerichtssaal und Ausgangsbeschränkungen hindern Zuschauer und Medienvertreter daran, Gerichtsverhandlungen zu besuchen. Diese breitenwirksamen Schutzmaßnahmen werfen die Frage nach ihrer Vereinbarkeit mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz und alternativen (medialen oder digitalen) Möglichkeiten für die Herstellung einer Gerichtsöffentlichkeit auf.
Pandemische Infektionsschutzmaßnahmen führen zu erheblichen Beschränkungen der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen. Ein verknapptes Sitzplatzangebot im Gerichtssaal und Ausgangsbeschränkungen hindern Zuschauer und Medienvertreter daran, Gerichtsverhandlungen zu besuchen. Diese breitenwirksamen Schutzmaßnahmen werfen die Frage nach ihrer Vereinbarkeit mit dem Öffentlichkeitsgrundsatz und alternativen Möglichkeiten für die Herstellung einer Gerichtsöffentlichkeit auf.
Die Arbeit widmet sich den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Gerichtsöffentlichkeit in Pandemiezeiten. Sie begründet ein Prozessgrundrecht auf öffentliche Gerichtsverhandlungen, untersucht die Verfassungsmäßigkeit von Ausgangsbeschränkungen und Sitzplatzreduktion und zeigt Rechtsschutzmöglichkeiten auf. Sie ermittelt den verfassungsrechtlichen Rahmen, innerhalb dessen die Öffentlichkeit im Gerichtssaal durch eine medial oder digital vermittelte Öffentlichkeit im Pandemiefall ersetzt werden kann, und s chlägt eine spiegelbildlich an der Saalöffentlichkeit orientierte Ausgestaltung vor.
Inhaltsverzeichnis:
1. GerichtsöffentlichkeitGrundlagen der Gerichtsöffentlichkeit - Gerichtsöffentlichkeit im Verfassungsrecht2. Herausforderungen für die Gerichtsöffentlichkeit in PandemiezeitenAusgangsbeschränkungen - Reduktion und Vergabe von Sitzplätzen im Gerichtssaal - Rechtsschutzmöglichkeiten der Verfahrensbeteiligten3. Substitution der Saalöffentlichkeit in PandemiezeitenMediale und digitale Gerichtsöffentlichkeit de lege lata - Verfassungsrechtlicher Rahmen einer Substitution - Ausgestaltung einer Substitution
»The Principle of Open Justice. Pandemic Restrictions and Digital Substitutes«: Pandemic infection control measures lead to considerable restrictions on public access to court hearings. A shortage of seats in the courtroom and curfews prevent spectators and media representatives from attending court hearings. These broad protective measures raise the question of their compatibility with the principle of open justice and alternative options for creating a courtroom public.