Die regulierte Online-Plattform - Zur Rolle der Meinungsäußerungsfreiheit in sozialen Netzwerken und dem Gesetz über Digitale Dienste

Frederic Kupsch bietet eine systematische Analyse der rechtlichen Maßstäbe des EGMR und EuGH für die Regulierung von Online-Plattformen in Bezug auf rechtswidrige Inhalte. Er zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Rechtsprechung auf, untersucht Entwicklungslinien und lotet Synergieeffekte aus. Davon ausgehend legt er den Schwerpunkt auf die Frage, ob soziale Netzwerke selbst einer Bindung an die Meinungsfreiheit unterworfen werden können. Methodisch verbindet er eine fallgruppenorientierte und rechtsvergleichende Auswertung der Rechtsprechung mit Bezügen zum IPbpR sowie einer Analyse des Gesetzes über Digitale Dienste. Abschließend gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass beiden Gerichtshöfen eine regulatorische Rolle zukommt.