Die Renaturierung landwirtschaftlich genutzter Moorböden - im Interesse des Klimaschutzes als Grundrechtsproblem

Die landwirtschaftliche Nutzung von entwässerten Moorböden ist eine der Hauptemissionsquellen von Kohlendioxid in Deutschland. Durch die Renaturierung landwirtschaftlich genutzter Moorböden können diese Emissionen gestoppt und natürlicher Klimaschutz ermöglicht werden.

Das Ziel dieser Masterarbeit ist es zu untersuchen, welches Grundrechtsproblem sich hinter der Renaturierung landwirtschaftlich genutzter Moorböden im Interesse des Klimaschutzes verbirgt. Es wird insbesondere der Frage nachgegangen, welche verfassungsrechtlichen Zielkonflikte sich bei dieser Klimaschutzmaßnahme ergeben können. Dazu wird zunächst dargestellt, inwiefern Klimaschutz durch Grundrechtsschutz durch die grundrechtliche Abwehrfunktion bzw. die grundrechtliche Schutzfunktion gewährt werden kann. Im Anschluss daran stellt sich die Frage, ob sich Art. 20a GG als Klimagrundrecht anbietet und welche Rolle er bei dem Grundrechtsproblem der Renaturierung landwirtschaftlich genutzter Moorböden im Interesse des Klimaschutzes spielt. Daneben werden Torfabbauverbote, Nutzungsbeschränkungen und eine grundrechtliche Schutzpflichtverletzung von Art. 14 GG durch die vermeintlich unzureichende Klimaschutzmaßnahme der Renaturierung untersucht.

Henrike Wiessner ist im Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz tätig.