Die Beratung als Instrument der Kommunalaufsicht. - Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage und Verwaltungspraxis im Freistaat Sachsen.. Dissertationsschrift

Kommunalaufsicht geschieht in der Regel durch formlose Beratung. Dergestalt können die Aufsichtsbehörden vorsorglich unterstützen oder nachträglich zur Selbstkorrektur anregen und somit den Einsatz förmlich-repressiver Aufsichtsmittel vermeiden. In der Abhandlung wird u.a. geklärt, ob ein Beratungsanspruch besteht und wie weit sich ein solcher ggf. erstreckt. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer empirischen Sozialstudie werden Handlungsempfehlungen für kommunale Praktiker herausgearbeitet.

Klappentext:

Die kommunale Selbstverwaltung wird durch eine staatliche Aufsicht reguliert. In ihrer Ausgestaltung als Kommunalaufsicht stehen dieser verschiedene Aufsichtsmittel zur Verfügung, um die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sicherzustellen. In der Regel geschieht Aufsicht durch formlose Beratung. Dergestalt können die Aufsichtsbehörden vorsorglich unterstützen oder nachträglich zur Selbstkorrektur anregen. In der Abhandlung werden die Facetten der Beratung beleuchtet. Es wird geklärt, ob ein Beratungsanspruch besteht und wie weit sich ein solcher ggf. erstreckt. Unter Einbeziehung der Ergebnisse einer empirischen Sozialstudie werden relevante Beratungsthemen aufgezeigt. Nach einer Gegenüberstellung der mit der Beratung verbundenen Chancen und Risiken leitet der Autor Handlungsempfehlungen ab, die eine Kommunalberatung unter Beachtung der Selbstverwaltungsgarantie ermöglichen sollen. Schließlich bietet die Abhandlung praxisorientierte Ansätze zur organisatorischen und personellen Umsetzu ng dieser Empfehlungen.

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung
Allgemeine Einführung - Gang der Untersuchung

1. Selbstverwaltungsrecht und Staatsaufsicht
Das kommunale Selbstverwaltungsrecht - Die Staatsaufsicht als Korrelat der Selbstverwaltung - Aufsichtsmittel im Überblick

2. Charakteristik der Beratung
Beratungsbegriff - Erscheinungsformen - Beratungshorizont

3. Rechtssystematische Verortung der Beratung
Rechtsgrundlagen - Beratung als Aufsichtsmittel - Abgrenzung zu weiteren formlosen Aufsichtsmitteln - Beratung durch andere Stellen

4. Beratungsermessen
Recht auf und Pflicht zur Beratung - Rechtsfolgen und Rechtsschutz

5. Praktische Relevanz der Beratung
Bedeutung in der Praxis - Beratungsempfänger - Beratungsthemen

6. Beratung im Lichte des Selbstverwaltungsrechts
Chancen und Risiken - Art und Weise der Ausübung - Organisatorische und personelle Umsetzung

Zusammenfassung
Ergebnisse - Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Anhang

Sac hwortverzeichnis

Klappentext:

»Advice as an Instrument of Municipal Supervision«: Municipal supervision usually takes place through informal consultation. In this way, the supervisory authorities can provide precautionary support or subsequently encourage self-correction and thus avoid the use of formal, repressive means of supervision. The treatise states, among other things: clarified whether there is a right to advice and how far this may extend. Taking into account the results of an empirical social study, recommendations for action for municipal practitioners are developed.