Das abgabenrechtliche Vorteilsprinzip im Steuerstaat - Dargestellt am Beispiel wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
Reduzierte Artikel in dieser Kategorie
21,99 €
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Auflage | 1. Auflage, 27.01.2026 |
| Seiten | 336 |
| Format | 15,8 x 1,8 x 23,5 cm |
| Gewicht | 522 g |
| Reihe | Schriften zum Öffentlichen Recht |
| ISBN-10 | 3428196333 |
| ISBN-13 | 9783428196333 |
| Bestell-Nr | 42819633A |
Die Besinnung auf Prinzipien im Recht und ihre konkrete Realisierung besitzen das Potential, die Akzeptanz von finanzpolitischen Belastungsentscheidungen zu befördern. An schillernden Begriffen wie dem Vorteilsprinzip, welches das Abgabenrecht mitprägt, scheiden sich die Geister. Wann liegt ein Vorteil vor und (wie) lässt er sich quantifizieren? Wer ist zu dessen Bestimmung berufen und wie entfaltet es seine Wirkung im Konkreten? Die Untersuchung leuchtet das Vorteilsprinzip am Beispiel der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge aus: Ausgehend von der Grundlegung im pr. KAG werden finanzverfassungsrechtliche Leitplanken und gleichheitsrechtliche Maßstäbe mit dem Vorteilsprinzip verzahnt. Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen wiederkehrende Beiträge mit diesem vereinbar sind. Gezeigt wird, dass ein eng gefasster, gesetzlich konturierter Sondervorteil erforderlich ist; zu weit gefasste Abrechnungseinheiten und großzügige Typisierungen gefährden die Lastengleichheit.
Inhalt:
1. Grundlagen und Vorverständnis: Einführung und Untersuchungsgegenstand - Gang der Untersuchung - Forschungsstand und -interesse - Begriffsbestimmungen
2. Vom einmaligen zum wiederkehrenden Straßenausbaubeitrag: Das Straßenausbaubeitragsrecht in seiner rechtsgeschichtlichen Entwicklung - Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge in der rechtspolitischen Diskussion - Versuch einer Entwicklungsprognose - Zusammenfassende Bewertung
3. Verfassungsrechtliche Vorgaben und abgabenrechtliche Grundsätze: Das nichtsteuerliche Abgabensystem des Grundgesetzes - Einfluss des Grundgesetzes auf die Erhebung kommunaler Beiträge - Einfluss der Landesverfassungen auf die Erhebung kommunaler Beiträge - Zusammenfassende Bewertung
4. Das Vorteilsprinzip im Kommunalabgabenrecht: Verhältnis von Vorteils- und Äquivalenzprinzip
- Entwicklung des Vorteilsprinzips im kommunalabgabenrechtlichen Diskursraum - Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge im Lichte des Vorteilsprinzips - Zusammenfassung: Konturenlosigkeit des Vorteilsprinzips
5. Arbeitsergebnisse und Perspektiven: Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse in Thesen - Empfehlungen für ein praktikables Straßenausbaubeitragsrecht de lege ferenda - Abschließendes Fazit der Untersuchung
