Das System Orbán - Die autoritäre Verwandlung Ungarns

WIE VIKTOR ORBÁN FREIHEIT, DEMOKRATIE UND RECHTSSTAATLICHKEIT UNGARNS AUSGEHÖHLT HAT



In Ungarn findet ein auf allen Ebenen der Gesellschaft und Politik ausgetragener Kulturkampf statt. Die Gegner sind ein von Viktor Orbán immer autoritärer geführter, immer rücksichtsloser agierender Staat und eine immer schwächer werdende liberale Opposition. Die Machtverhältnisse sind so ungleich, die Entrechtung der innenpolitischen Gegner so skrupellos und effektiv, dass man kaum noch auf eine Rückkehr zu rechtsstaatlichen und freiheitlichen Verhältnissen zu hoffen wagt.



Wenn man in einem freiheitlichen Land politische Verhältnisse mit dem Wort 'System' beschreibt, denkt man an Despotie und Tyrannei. Für die Machthaber in Ungarn ist der Begriff 'System' seit dem Triumph der Fidesz-Partei unter ihrem Führer Viktor Orbán eine honorige Bezeichnung für ihre antidemokratischen Ziele und ihre unterdrückerischen Methoden geworden. Das 'System Orbán' könnte ein Zyniker vielleicht als
'diskursfreie Demokratie' bezeichnen. Es stützt sich - abgesehen von den Fidesz-Parteigängern - auf die Enttäuschten, die Zurückgesetzten und Zukurzgekommenen und bietet ihnen das zur Staatsraison erhobene Prinzip der NATIONALEN ZUSAMMENARBEIT. Dessen Kern besteht aus christlich grundiertem, nationalkonservativem und letztlich autoritärem Denken. Die Entwicklung, die Europa in Ungarn mit wachsendem Entsetzten beobachtet, ist ein rechtsnational gesteuerter Kollaps aller Werte einer liberalen Demokratie. WIe sich dieser Kollaps vollzieht, wird von György Dalos anhand zahlreicher Beispiele anschaulich beschrieben und präzise analysiert.

• György Dalos über den Aufbau und Erfolg antidemokratischer Strukturen in Ungarn
  


• Das System Orbán ist fatal erfolgreich: Unbequeme Oppositionelle und linksliberale Kräfte im Kulturbereich werden in der Bedeutungslosigkeit entsorgt
  


• Die Opposition ist in einer verzweifelten Lage
  

1 Einleitung

2 Das Zweidrittelparlament

3 Der Nationale Tabakladen

4 Kádár-Nostalgie

5 Recycling der Geschichte

6 Das Zeitungssterben

7 Links und rechts auf Ungarisch: Die Parteienlandschaft

8 Die Bewunderer

9 Die liberale Systemkritik

10 Jüdisches Leben

11 Der Untergang der 'Meerjungfrau'

12 Der Türkische Rat: Viktor Orbáns 'Ostpolitik'

13 Land im Lockdown

14 Sex, Lügen und Videos: Ein Sittenbild

15 Zwei Abrechnungen und eine Einladung: Varianten einer Hochschulpolitik

16 Schlachtengemälde aus dem Kulturkampf

17 Herrenallüren

18 Die große Kürzung der Haushaltsnebenkosten: Ein sozialpolitischer Coup

19 Fünf Tafeln am Dorfrand

20 Viktor Orbán - eine Vorgeschichte





Anmerkungen

Personenregister