Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen - Zugleich eine Untersuchung zur Wahrnehmung einer Verantwortung für Sharingangebote. Dissertationsschrift

Die Arbeit entwirft Grundzüge einer Verantwortung für Sharingangebote und zeigt, wie der Staat eine solche Verantwortung durch die Bereitstellung von Straßenflächen wahrnimmt. Aus diesem Anlass werden wirtschaftliche Tätigkeiten auf den Straßen mit ihren Grundlagen im Verfassungs-, Wettbewerbs- sowie im Straßen- und Straßenverkehrsrecht untersucht und als Nutzungsart konzipiert. Zuletzt erörtert die Arbeit das Potenzial einer nahverkehrsrechtlichen Verantwortungswahrnehmung für Sharingangebote.

Sharingangebote sind eine moderne Nahmobilitätsdienstleistung, die in eine weiter gefasste staatliche Verantwortung für umweltverträgliche Mobilität eingeordnet werden können. Der Staat nimmt eine solche Verantwortung für Sharingangebote wahr, indem er diesen öffentliche Straßenflächen privilegiert zur Verfügung stellt oder die Zugangs- und Nutzungsmöglichkeiten zu und auf den öffentlichen Straßen beschränkt. Dieser Ansatz einer Verantwortungswahrnehmung ist Anlass, den rechtlichen Rahmen der Nutzung öffentlicher Straßen für wirtschaftliche Tätigkeiten insgesamt mit seinen Grundlagen in den Grundrechten, dem Wettbewerbsrecht sowie dem Straßen- und Straßenverkehrsrecht zu untersuchen und wirtschaftliche Tätigkeiten als eigene Straßennutzungsart zu konzipieren. Zuletzt untersucht die Arbeit mit dem Nahverkehrsrecht einen alternativen Ansatz einer Verantwortungswahrnehmung für Sharingangebote und betrachtet dabei das Verhältnis von Straßen- und öffentlichem Wirtschaftsrecht.

Inhaltsverzeichnis:

1. Rechtliche und tatsächliche Grundlagen einer staatlichen Verantwortung für SharingangeboteDie staatliche Verantwortung für Carsharingangebote - Übertragung der Erkenntnisse auf Sharingangebote im Bereich der Mikromobilität2. Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen im Spannungsfeld von unternehmerischer Freiheit und GemeinwohlbindungGrundlagen wirtschaftlicher Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen - Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen als Gemeingebrauch - Wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen als Sondergebrauch - Wirtschaftliche Tätigkeiten auf den nicht-öffentlichen Straßenteilen - Bedeutung einer Straßenverkehrsflächenplanung für wirtschaftliche Tätigkeiten auf öffentlichen Straßen3. Wahrnehmung einer Verantwortung für Sharingangebote mit den Instrumenten des Straßen- und StraßenverkehrsrechtsVerantwortungswahrnehmung für Carsharingangebote auf Grundlage des CsgG und entsprechender Regelungen der Länder - Wahrnehmung einer Verantwort ung für Sharingangebote auf Grundlage des allgemeinen Straßen- und Straßenverkehrsrechts - Verantwortungswahrnehmung im Rahmen einer Straßenverkehrsflächenplanung4. Potenzial einer Verantwortungswahrnehmung durch ein Zusammenwirken mit dem öffentlichen Wirtschafts- bzw. NahverkehrsrechtsKonzeption einer Verantwortungswahrnehmung mit den Instrumenten des Nahverkehrsrechts - Konsequenzen für das Straßen- und Straßenverkehrsrecht als Verantwortungswahrnehmungsinstrumente

»Business Activities on Public Roads. A Study of the Regulation of Shared Mobility Services«: The thesis outlines the basic principles regulating shared mobility services as public services by providing privileged or restricting access to public streets. This regulatory approach led to an examination of the legal foundations of business activities on public roads, including constitutional law, competition law, as well as street and traffic codes, in relation to general regulatory policies.