Beschränkungen des Aufenthalts im Internet durch Bewährungsweisungen nach § 56c StGB - Dissertationsschrift

»Restrictions on Internet Access through Probation Orders Pursuant to Section 56c StGB«: The aim of the thesis is to investigate a measure for resocialisation adapted to digital life by focusing on internet restrictions through probation conditions. The study focuses on the analysis of the constitutional protection of online activities and the suitability of
56c StGB as a legal basis for internet bans. Furthermore, it analyses the resocialising effects of internet restrictions through probation conditions and the actual feasibility with a particular focus on monitoring options.

Die Arbeit befasst sich mit Bewährungsweisungen, die den Zugang zum Internet und das Handeln im Internet einschränken. Ziel ist es, eine auf das digitale Leben zugeschnittene Resozialisierungsmaßnahme zu schaffen. Dazu wird der verfassungsrechtliche Schutz des Handelns im Internet und die bisherige Rechtsprechung zu Internetbeschränkungen durch Bewährungsweisungen untersucht. Im Folgenden wird festgestellt, dass Internetbeschränkungen auf der Grundlage der Generalklausel sowie der Standardweisungen - insbesondere als Aufenthaltsverbote
nach 56c Abs. 2 StGB - verhängt werden können. Es folgt eine Untersuchung der Wirksamkeit strafrechtlicher Sanktionen sowie der Überwachungskompetenzen und -möglichkeiten des Gerichts und der Bewährungshilfe. Dabei werden auch die technischen Überwachungsmöglichkeiten dargestellt und deren rechtliche Zulässigkeit im Rahmen der Bewährungsaufsicht untersucht. Abschließend wird ein Praxisleitfaden für die Anordnung von Internetbeschränkungen gegeben.

Dissertationsschrift

Inhaltsverzeichnis:

1. Das Internet in Recht und GesellschaftRelevanz des Internets in Gesellschaft und Strafrecht - Recht auf Internet?2. Internetbeschränkungen auf Grundlage des
56c StGBInternetbeschränkungen als Bewährungsweisungen in der bisherigen Praxis - Weisungen bei der Strafaussetzung zur Bewährung als Einschränkungsgrundlage - Resozialisierung durch Internetbeschränkungen - Zumutbarkeit von Internetbeschränkungen i. s. d.
56c Abs. 1 s. 2 StGB3. Praktische Umsetzung des VerbotsDie Überwachung von Internetverboten - Ausgestaltungsvorschläge für Internetbeschränkungen in der Praxis4. Schlussbetrachtung