Organisatorische Rückwirkungen der Art. 33 Abs. 2 und 19 Abs. 4 Satz 1 GG auf die Ausgestaltung beamtenrechtlicher Stell - Eine Untersuchung zu den Rechtsschutzmöglichkeiten übergangener Bewerber unter besonderer Berücksichtigung der Entscheidung des BVerwG vom 04.11.2010, Az. 2 C 16-19, BVerwGE 138, 102.. Dissertationsschri

Der Autor untersucht das System des gerichtlichen Rechtsschutzes gegen beamtenrechtliche Personalauswahlentscheidungen im Hinblick auf dessen tatsächliche Wirksamkeit zur Durchsetzung des Grundrechts auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern aus Art. 33 Abs. 2 GG. Maßstab der Wirksamkeitsprüfung ist die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG. Aus dabei festgestellten praktischen Wirksamkeitshemmnissen folgert der Autor die Notwendigkeit einer rechtsschutzfreundlichen Gestaltung des behördlichen Auswahlverfahrens und leitet bestimmte organisatorische Mindestanforderungen an das Auswahlverfahren her.

Der Autor untersucht das System des gerichtlichen Rechtsschutzes gegen beamtenrechtliche Personalauswahlentscheidungen im Hinblick auf dessen tatsächliche Wirksamkeit zur Durchsetzung des Grundrechts auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern aus Art. 33 Abs. 2 GG. Maßstab der Wirksamkeitsprüfung ist die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG. Berücksichtigt werden insbesondere die Modifikationen der etablierten Rechtsschutzdogmatik durch das Urteil des BVerwG vom 04.11.2010. Der Autor konstatiert, dass Bewerbern um ein öffentliches Amt nun zwar ein formell lückenloser Primärrechtsschutz eingeräumt wird. Dessen praktische Wirksamkeit ist jedoch durch zahlreiche prozessuale Besonderheiten und die Handhabung des dem Dienstherrn bei der Auswahlentscheidung zugebilligten weiten Beurteilungs- und Ermessensspielraums erheblich eingeschränkt. Der Autor folgert, dass der geforderte effektive gerichtliche Rechtsschutz nur durch eine rechtsschutzfreundliche Gestaltung des behördlic hen Auswahlverfahrens gewährleistet werden kann, und leitet bestimmte organisatorische Mindestanforderungen an das Auswahlverfahren her.

Inhaltsverzeichnis:

EinführungMotivation - Gegenstand der Untersuchung - Gang der Untersuchung1. Der Zugang zum öffentlichen Dienst nach Art. 33 Abs. 2 GGDer Ämterzugang in der deutschen Verfassungsgeschichte - Art. 33 Abs. 2 GG im Kontext des Grundgesetzes - Der objektive Normbefehl des Art. 33 Abs. 2 GG - Der Individualanspruch auf gleichen Zugang2. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz als Korrektiv fehlerhafter AuswahlentscheidungenGrundlagen des Rechtsschutzes gegen beamtenrechtliche Auswahlentscheidungen - Prozessuale Rechtsschutzpraktik des BVerwG - Materiell-rechtlicher Prüfungsumfang - Kontrolldichte - Sekundärrechtsschutz3. Verfassungsunmittelbare organisatorische Rückwirkungen auf das AuswahlverfahrenTheoretische Grundlagen - Konkrete Anforderungen an die Organisation des AuswahlverfahrensZusammenfassungLiteraturverzeichnisSachverzeichnis

Rezension:

»Wer eine umfassende, tiefgründige, sinnvoll strukturierte und gut lesbare Darstellung der Problematik des beamtenrechtlichen Konkurrentenstreits, des Schadensersatzanspruchs wegen Nichtbeförderung oder zu später Beförderung und der Verfahrensanforderungen im behördlichen Auswahlverfahren sucht - bei Hoof wird er fündig.« Dr. Klaus von der Weiden, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 3/2023