Künstliche Intelligenz im Patentrecht - Der Erfinderbegriff als Steuerungsinstrument für die Schutzfähigkeit von Erfindungen unter Verwendung künstlicher Intelligenz
Verlag | Nomos |
Auflage | 2023 |
Seiten | 279 |
Format | 15,3 x 1,5 x 22,7 cm |
Gewicht | 421 g |
Reihe | Datenrecht und neue Technologien 6 |
ISBN-10 | 3756007251 |
ISBN-13 | 9783756007257 |
Bestell-Nr | 75600725A |
Dieses Werk beleuchtet die Auswirkungen des Einsatzes von KI im Erfindungsprozess auf die patentrechtliche Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Es wird gezeigt, dass nur ein Mensch als Erfinder in Betracht kommt, wodurch der Erfinderbegriff zum Steuerungsinstrument für die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen wird. Basierend auf diesen Erkenntnissen wird ein Prüfverfahren entwickelt, das sich u. a. am KI-Entwicklungsprozess orientiert. Mit diesem Verfahren kann festgestellt werden, ob eine KI-Erfindung schutzfähig ist. Ferner ermöglicht es die Bestimmung der Grenze für die Schutzfähigkeit von KI-Erfindungen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda untersucht.