Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg - Kommentar zum Wahl- und Volkswillensbildungsrecht, zum Haushaltsrecht und zum Recht des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Wegweisende Schwerpunktkommentierung
Seit dem Erscheinen der 2. Auflage des Kommentars »Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg« im Jahr 2004 sind 16 Jahre vergangen. In dieser Zeit hat es eine Reihe von Rechtsänderungen sowohl auf der Ebene der Verfassung als auch auf der des einfachen Rechts gegeben. Deshalb wurde eine ergänzende Kommentierung zu folgenden Schwerpunkten notwendig:
Wahl- und Volkswillensbildungsrecht Haushaltsrecht Recht des Datenschutzbeauftragten Hamburger Verfassung mit Modellcharakter
In allen drei Themenbereichen ist die Hamburger Verfassung neue Wege gegangen und gilt als Modell eines modernen Wahl-, Haushalts- und Datenschutzrechts auch für andere Bundesländer. So ist die Freie und Hansestadt Hamburg neben dem Land Hessen das einzige Land, das seinen gesamten Haushalt auf die »Doppik« umgestellt hat. Die Kommentierung der entsprechenden Artikel der Hamburger Verfassung zeigt praktisch und valide, wie eine solche Umsetzung aussehen kann. Die Bereiche »Direkte Demokratie« und »Datenschutz« behandeln Rechtsgebiete mit politischer und gesellschaftlicher Relevanz.
Kompetente Autoren mit speziellerFachkenntnis
Die Kommentierung konnte nur dadurch gelingen, dass neben Dr. Klaus David LL.M. drei weitere Autoren sich bereiterklärten, wesentliche Bereiche zu übernehmen:

Leitender Regierungsdirektor Lars Hellberg, Abteilungsleiter im Rechnungshof Hamburg, zuständig für Grundsatzfragen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens sowie der Finanzwirtschaft,

Vorsitzender Richter am Landgericht Hamburg, Dr. Florian Schwill, Leiter des Referats für Verfassungs-, Datenschutz- und Informationsfreiheitsrecht in der Justizbehörde Hamburg,

und Mitherausgeber Regierungsdirektor Dr. Stephan Stüber, Leiter des Referats Haushalts- und Kassenrecht, Haushaltssystematik in der Finanzbehörde Hamburg.
Die einzelnen Schwerpunkte sind insbesondere interessant für Hochschulen Kämmereien der Kommunen Landesbeh örden Parteien Rechnungshöfe Staatsrechtlerinnen und Staatsrechtler die öffentlich-rechtliche Finanzwissenschaft Verantwortliche für die Wahlvorbereitung und -durchführung in Ländern und Kommunen alle öffentlich-rechtlichen Datenschutzbeauftragten Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Rezension:

Echo der Fachpresse zur 1. Auflage

»Die vertiefte und an der Praxis orientierte Kommentierung ist geeignet, Wirkung über die Grenzen des Stadtstaates Hamburg hinaus zu entfalten. Die Kommentierung von Stephan Stüber, der auch maßgeblich die doppische Landeshaushaltsordnung erarbeitet hat, macht für andere Länder und den Bund die Vorteile des neuen Haushaltswesens nachvollziehbar und kann dadurch einen Impuls für die angemessene Bewältigung der finanziellen Lasten der öffentlichen Haushalte aus der Corona-Krise geben.«
Staatsrat a.D. Dr. Robert Heller, Falkensee, NVwZ 11/2020