»Über der Tatra blitzt es« - Die umkämpfte Demokratie in der Slowakei

Seit dem erneuten Regierungsantritt des europafeindlich und russlandnah auftretenden Ministerpräsidenten Robert Fico in der Slowakei rückt das Land zunehmend ins Rampenlicht internationaler Politik. Innenpolitisch gebärdet sich die Regierung nicht weniger aggressiv. Ihre entschlossene Politik kann als Drehbuch für Rechtsstaatsabbau und Autokratisierung im 21. Jahrhundert gelten. In der deutschsprachigen Öffentlichkeit fehlen bislang jedoch gründliche Analysen der Situation des kleinen Land an der Grenze der Europäischen Union.
Martina Winkler schließt diese Lücke und vermittelt die gegenwärtige Situation in der Slowakei - auf der Folie anderer Länder in Ost- und Mitteleuropa - kompakt, gut lesbar und kritisch. Das Buch stellt die aktuellen Probleme und Konflikte vor und bezieht historische Zusammenhänge ein, sowohl für die Zeit vor 1989 als auch für die postsozialistische Phase. Es analysiert zudem die sich wandelnde Position der Slowakei im ostmitteleuropäischen Kontext, in den Strukturen von EU und NATO sowie in der Beziehung zu Russland. Das Buch zeichnet das Bild einer Demokratie unter Druck, untersucht die Strategien und Netzwerke autokratisierender Politik und fragt nach den Chancen der demokratischen Zivilgesellschaft.

Einleitung

Die Rückkehr Robert Ficos 2023
Eine ungewöhnliche Balkonszene
Parteien, Politiker und 'lange Messer'
Ein demokratisches Zwischenspiel?
Der Wahlkampf 2023
Eine schnelle Regierungsbildung
'In die Hölle, aber auf einem weißen Pferd'

Der Rechtsstaat in Gefahr
Auftritt aputová
Eine übereilte Gesetzesreform
Das 'Pro-Mafia-Paket'
Korruptionsstrukturen
'Sie dürfen nicht alles haben'

Das Attentat auf Robert Fico
Schock
Eine Chance auf Versöhnung?
Krisenkommunikation
'Für Robert Fico'
Ein Thema, das bleibt

Der Krieg gegen die Medien
Ein dramatischer Abgang
Privates Fernsehen: Markíza und JOJ
Die Öffentlich-Rechtlichen
Oligarchen und unabhängige Medien
Medien im Prozess der Autokratisierung
Unpolitische Medien, eine unpolitische Gesellschaft

Bitte nicht stören. Hier wird durchregiert
Die Causa imeka
'Wir werden sie nackt ausziehen'
Ideale der Zivilgesellschaft
Mit allen Mitteln

Autokraten unter sich: Energie als Waffe
Ficos Besuch im Kreml
Schwierige Abhängigkeiten
Energie im Krieg

Händeschütteln mit Putin
Fico auf dem Roten Platz?
Russlandnähe mit Tradition: 1993-2020
Zwischenzeit: Wende zum Westen, 2020-2023
Russisch Roulette

Außenpolitik in alle vier Himmelsrichtungen
Unter neuen Freunden
Slowakische Souveränität
Nur eine Himmelsrichtung
Alte Freunde: Tschechien
Richtung Slovexit?

Kulturpolitik und Autokratisierung
Der Mann im schwarzen Hoodie
Der Kampf um Cecilia und um mehr
Personelle Säuberungen und neue Strukturen
'Unsere Kultur soll slowakisch sein und nichts anderes'
'Ich fürchte mich nicht vor dem Herrn'
Die Kultur wehrt sich
Der Kampf um Cecilia geht weiter

Chauvinismus als Prinzip
Spannung im Parlament
Ein innenpolitisches Manöver
Traditionen?
Eine internationale Allianz
Ein chauvinistisches System
Eine Entscheidung mit unabsehbaren Folgen

Wissen und Wissenschaft
Das Chemtrail-Problem auf höchster Ebene
Verschwörungstheorie versus Forschung
Wissenschaftsfreiheit in der Slowakei .
Flood the Zone
Der Kampf um die Demokratie

'Ein November, wie wir ihn lange nicht hatten'
Eine neue Normalisierung?
Ein neuer Dissens?
Moral im Kontext

Wie wird es weitergehen?
Einigkeit bei Ente und Rotkohl
Halbzeit ohne Pause
Wahlmöglichkeiten
Optionen für die Zukunft
Große und kleine Unbekannte
Eine Wende zum Guten?

Anmerkungen

Literatur

Personenregister