Aspekte des Status von Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts

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Ausgewählte Fragestellungen des Körperschaftsstatus in der Rechtspraxis

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Duncker & Humblot, Schriften zum Öffentlichen Recht 1352, 2017, 715 Seiten, Format: 16x23,7x4,3 cm, ISBN-10: 3428120930, ISBN-13: 9783428120932, Bestell-Nr: 42812093M
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Produktbeschreibung

Kurztext:

Der Körperschaftsstatus von Religionsgemeinschaften und dessen Verfassungsgarantie (Art. 137 Abs. 5 Satz 1 WRV) dienen der h.M. als Dreh- und Angelpunkt weiter Teile des staatlichen Religionsrechts. Demgegenüber ist festzustellen, dass einige der den Religionskörperschaften gewöhnlich zugebilligten Rechte, diesen bei Lichte besehen nicht zustehen. Andere Rechte sind ihres staatshoheitlichen Charakters zu entkleiden, nicht vom Körperschaftsstatus abhängig und/oder nicht verfassungskräftig gewährleistet.

Infotext:

Der zahlreichen Religionsgemeinschaften zukommende Körperschaftsstatus und dessen Verfassungsgarantie (Art. 140 GG / Art. 137 Abs. 5 Satz 1 WRV) dienen der herrschenden Meinung als Dreh- und Angelpunkt weiter Teile des staatlichen Religionsrechts. Demgegenüber ist festzustellen, dass einige der den Religionskörperschaften herkömmlich zugebilligten Rechte und Vergünstigungen diesen bei Lichte besehen nicht oder nicht ohne Weiteres zustehen (z.B. Beglaubigungsrecht, Datenübermittlungsansprüche, Insolvenzunfähigkeit). Andere Rechte stehen den Religionskörperschaften zwar zu, sind aber ihres mutmaßlich staatshoheitlichen Charakters zu entkleiden, nicht vom Körperschaftsstatus abhängig und/oder nicht verfassungskräftig gewährleistet (z.B. Dienstherrnfähigkeit, öffentlich-rechtliche Sachherrschaftsfähigkeit, Drittsenderechte). Dieses formelle Verständnis des Körperschaftsstatus führt zwangsläufig zu einem Bedeutungsverlust von Körperschaftsstatus und -garantie und hat Auswirkungen auchauf die Voraussetzungen der Körperschaftsverleihung.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung Einführung - Der Körperschaftsstatus in Weimar - Der Körperschaftsstatus als Differenzierungskriterium 2. Körperschaftsrechte Dienstherrnfähigkeit - Disziplinargewalt - öffentlich-rechtliche Sachherrschaftsfähigkeit - Organisationsgewalt - Besteuerungsrecht - Parochialrecht 3. Privilegienbündel Vereidigungsrecht - Beurkundungen/Beglaubigungen - Datenübermittlungen - Friedhöfe 4. Korporierte Religionsgemeinschaften im Rechtsverkehr Rechtsfähigkeit - Rechtsnatur religionsgemeinschaftlichen Handelns - Außenvertretung - Übertragung von Grundstückseigentum - Amtshaftung - Insolvenzfähigkeit 5. Korporierte Religionsgemeinschaften in der Gesellschaft Öffentlichkeit - Öffentlichkeitsauftrag - Religionsunterricht - Drittsenderechte 6. Schluss Fazit - Zusammenfassung Rechtsprechungssynopse Literaturverzeichnis Personen- und Sachverzeichnis

Rezension:

"Die ungemein ertragreiche Arbeit von Achim Janssen bietet noch weit mehr, als hier aufgezeigt werden kann. [...] An seinen Gedanken wird die weitere Diskussion um den Körperschaftsstatus nicht vorbeigehen können." Prof. Dr. Stefan Muckel, in: Kirche und Recht, Band 24, Heft 1/2018